23.November2021 Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 01.11.2021 einen Notvorstand eingesetzt. Bestellt wurde der gerichtsbekannte Gutachter M. Jung aus Neu-Isenburg und der am 17.06.2019 gewählte Kassenwart Günter Maier, der bis heute nicht eingetragen ist im Vereinsregister. Damit enden vorerst die unrühmlichen Handlungen des Registergerichtes. Meine geforderte Akteneinsicht beim Oberlandesgericht hat alle Prodagonisten nun in Zugzwang gebracht zu handeln.

Am 7.10.2021 erfolgte meine Akteneinsicht und ein erneuter Besuch im Registergericht bei de zuständigen

Rechtspfleger Herrn Hornburg. Mit Worten wie "unfassbar, Rechtsbeugung, Lügen ect." habe ich bereits

meine Entrüstung ausgedrückt in der Geschäftsstelle des OLG und bei dem Rechtspfleger im Registergericht.

Diesen mündlichen Äußerungen habe ich Schreiben folgen lassen an den Richter Lill im OLG und den

Rechtspfleger Hornburger im Registergericht. 3 anhängige Verfahren standen für das OLG zur Entscheidung

an. Am 01.11.21 wurden diese an einem Tag durch Beschluss erledigt. Bereits am 2.11. versendet und erhalten

habe ich diese am 03.11.2021. Das nenne ich Expressbearbeitung. Das besondere daran ist das ein Verfahren

aus dem Jahre 2020 stammt, 20 W 248/20.

Dort mussten eigentlich die VGR Akten sein glaubt man den Angaben des Registergerichtes. Der Eingang der

VGR-Akten ist mit Datum vom 26.09.2021 vom OLG bestätigt. Dieses Verfahren ist Kostenfrei.

In zwei weiteren Verfahren handelt es sich um meine Befangenheitsanträge gegen die Rechtspflegerin

Schollmeyer vom Dez. 2020 ( 20 W 188/21) und  der Richterin Dr. Kolonko vom März 2021 (20 W 187/21).

Für diese Beiden Verfahren werden mir erneut Gerichtskosten in Rechnung gestellt. Für die Fehlerhafte 

Arbeit der Gerichte wird der unbequeme Aufklärer mit Kosten belastet. 

Das besondere an dem Beschluss ist das die Akte 20 W 248/20 aus 2020 nicht bearbeitet werden konnte

weil die Akte nicht vorlag und auch nicht angefordert wurde. Die vorliegenden Schreiben der Akte beweisen nicht den Umfang der Beschwerde.

Die Akte 20 W 188/21 betrifft meine Beschwerde vom März 2021 und die Akte 20 W 187/21 vom Aug. 2021. Die Reihenfolge der Vergabe der Aktenzeichen müsste umgekehrt sein.

Die jeweiligen Angaben der Richter*innen zur Versendung der Akten an das OLG, bzw. die schriftliche Aussage des Präsidenten des Amtsgerichtes sind mit Eingang der Akten bei OLG am 26.09.2021 als falsch bewiesen dazu kein Kommentar. 

 

In vielen Gesprächen mit Mitgliedern erfahre ich immer wieder wie belastend Kostenentscheidungen sind und inhaltlichen Darstellungen nicht den persönlichen Erlebnissen entsprechen. Diese konsequente Manipulation ist die Stärke des Rechtssystem und ein Missstand den es zu bekämpfen gilt. Den Mitgliedern rate ich immer wieder bei solchen Vorgängen nicht die Nerven zu verlieren da die Protagonisten im System leider den finanziellen Ruin des Rechtssuchenden in Kauf nehmen. In meinem Fall ist das anders, ich zahle nicht und warte auf den ersten Pfändungsbeschluss der zur Reaktion haben wird das ich den Hessischen Landtag darüber informiere das hier Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt praktiziert werden und dies so mit Dokumenten das ein normal Denkender Politiker dies nicht widerlegen kann.

 

In der Akte 20/248/20 stellt das Gericht fest das der Umfang der VGR Akte Fall 16 mitlerweile 1700 Seiten beträgt und es jetzt möglich ist in kürzester Zeit zu entscheiden, ohne die Beteiligen die Möglichkeit des rechtlichen Gehörs einzuräuzmen. Es reicht den Richtern vorliegende Schreiben zu "Deuten" für ihre Beurteilung. Auch ohne diesen Juristenberuf erlernt zu haben würde ich ohne Befragung keine Vermutung anstellen was der Schreiben will oder denkt. Ein solches Vorgehen ermöglicht einen unkontrollierbaren Spekulationsraum der anschließend bei Beschwerden der "freien Beweiswürdigung" zugeordnet wird. Meine persönlichen Erlebnisse und Vorhaben sind von anderer Natur als dies vermutet wurde. Der chronologische Ablauf der Geschehnisse entspricht nicht den Tatsachen, Daten werden falsch benannt und das wichtigst ist die bindenden Vorschriften der Vereins Register Verordnung (VRV) werden mit keinen einzigen Silbe erwähnt weil diese gebeugt wurden durch das Registergericht. Verantwortlich für das Chaos, das wir hier erleben, ist der zuständigen Rechtspflegerin zuzuordnen.

 

Damit sich dieser Zustand in unserem Verein nicht wiederholt bedarf es Mitglieder die sich für einen neuen Vorstand einsetzten der begreifen muss das nicht der Vorstand bestimmt was geschieht, sondern die Mitglieder diesen beauftragen das zu erledigen was in der Mitgliederversammlung beschlossen wurde. Die Verdrehung dieser Tatsache wurde seit der Gründung des Vereins so praktiziert und ermöglichte es einem Vorsitzenden und weiteren Vorstandsmitgliedern (die mitspielten) die unbegrenzte Alleinherrschaft und fehlende Transparenz. Erst seit den Vorstandswahl 2016 gab es 2 Vorstandsmitglieder die für den verstorbenen 1. Vorsitzenden zu unbequem wurden und nach dessen Willen nicht wieder gewählt werden sollten. Dies konnten die anwesenden Mitglieder am 17.06.2019 feststellen und führten dazu das ein Kassenwart und Kassenprüfer gewählt wurden die nicht zu beeinflussen waren und sind. In der Folge wurden die Anmeldungen fehlerhaft beim Registergericht eingereicht und führten dazu das die Wahlen nicht eingetragen wurden. 

 

Für die kommenden Wahlen beabsichtige ich meine Erfahrung für max. 1 Amtsperiode einzubringen. Im Februar werde ich 75 Jahre und möchte meinen Lebensabend noch geniesen. Ein Nachfolger wird integriert und aufgebaut. Jedes Vorstandsmitglied bekommt eine Aufgabe in Eigenverantwortung mit Berichterstattung in der Mitgliederversammlung, diese findet jedes Jahr statt. Vorschläge des Vorstandes und der Mitglieder werden in dieser Versammlung diskutiert und beschlossen. Diese Beschlüsse sind bindend für den Vorstand und werden ausgeführt. Diese einfachen Vorgänge im Vereinsleben wurden in der Vergangenheit nicht praktiziert wie ich bei meiner Akteneinsicht im Registergericht feststellen konnte.

Der Gesetzgeber hat geregelt: "Das einzelne Mitglied ist die höchste Gewalt im Verein. Die Beschlüsse in der Mitgliederversammlung müssen vom Vorstand als ausführendes Organ umgesetzt werden."  

Es liegt nun an Euch dafür zu sorgen das Mitglieder mit diktatorischen Einstellungen kein Amt in unserem Verein bekommen. Die Erlebnisse der jüngsten Vergangenheit sind ein warnendes Beispiel.

 

Für die kommenden Wahlen würde ich sehr gerne einen Vorstand zusammenstellen. Ein kennen lernen vorher und ein gemeinsames Auftreten überzeugt die Mitglieder und wird dem satzungsgemäßen Auftrag unseres Vereines gerechter. 

 

Es gibt bereits Mitglieder die Ihre Bereitschaft bekundet hasen. Über weitere Meldungen wäre ich erfreut. Es gab, gibt und wird sich in Zukunft diese System nicht ändern wenn der Gesetzgeber nicht tätig wird. Bisher haben alle Reformbestrebungen keinen Erfolg gehabt, diese Rechtssystem darf über sich selbst Recht sprechen und wegen der Interessenkollision wird dies nicht niemals zum Recht führen. Diese Missstände produziert Justizgeschädigte am laufenden Band. Diesen gilt es beizustehen. Es folgt die Treue zu unserem Verein und zu steigenden Mitgliederzahlen. Die Mitgliedsbeiträge werden zur Verwirklichung der Ziele des Vereins dringend benötigt. Die steigende Anzahl von passiven Mitgliedern hat zur Folge das weiter aktive Mitglieder sich melden werden die auch dringend benötigt werden für die Zielsetzungen unseres Vereins.

 

Ich Danke jedem Mitglied für die Bereitschaft zum aktiven mitwirken im Vorstand. Das Ziel ist zu Helfen und den Desolaten Zustand im Rechtssystem öffentlich zu machen.

 

Zum Schluss ein abschreckendes Beispiel:

Am 29.08.2020 fanden in Lüdinghausen wahlen statt. Gewählt wurde ein 1. Vorsitzender und ein 2. Vorsitzender. Beide sind mittlerweil zurückgetreten. Diese Wahl ist im jetzigen Beschluss des OLG als ungültig bezeichnet worden.

Der sich in der Folge als 1. Vorsitzender bezeichnende Dr. K.P. Völkl hat zur Fortsetzung der Wahlen am 19.09.2020 nur ausgesuchte Mitglieder eingeladen. Von den 10 anwesenden Mitgliedern wurden 8 mit Ämtern ausgestatten. Ohne Bezug zu nehmen auf einzelne Personen stellt sich die Frage ob diese in der Lage sind einen Verein wie den VGR erfolgreich in die Zukunft zu führen.

 

 

 

24.Oktober2021 Meine Akteneinsicht hat zum Ergebnis geführt das ich permanent getäuscht und belogen wurde und zeigt ein erschreckendes Bild auf im Handeln der Gerichte. In der Vereins Register Verordnung ist der Aufgabenbereich des Registergerichtes bindend festgelegt: Die Befugnisse sind die Eintragung der Vorstandsmitglieder entsprechend dem eingereichten Protokoll. Liegen Eintragungshindernisse vor sind diese zu beschreiben und der Vorstand muss aufgefordert werden ein korrigiertes, beurkundetes Protokoll einzureichen. Kommt er dieser Aufforderung nicht nach ist ein Zwangs- bzw. Bußgeld festzusetzten. Dieses Bußgeld muss der Vorstand aus eigener Tasche bezahlen. Diese gesetzliche Vorschrift wurde von der Rechtspflegerin nicht angewandt. Dafür schaute diese beim Zerfall des Vorstandes zu. Diese passive Verhalten kam dem zum Notvorstand bestellten K.P. Völkl entgegen der sein Verhalten ändert im Stihle eines Diktators was den Vorstand spaltete.

 

Ein weiteres, ehemaliges Vorstandsmitglied, kam diesem Intrigenspiel der Rechtspflegerin unbewusst entgegen mit der Behauptung einer Blockwohl. Dieses Thema Blockwahl führte dazu das immer wieder behauptet wurde das man nicht handeln kann wegen "der Blockwahl". Der Verursacher der Blockwahl wird informiert das man nicht handeln kann wegen meiner anhängigen Beschwerden. Die Ironie dabei ist das ich gegenüber der Rechtspflegerin durch Befragung der anwesenden Mitglieder die Blockwahl widerlegt habe und Strafantrag gestellt habe wegen Falschbeurkundung gegen den ehemaligen 2. Vorsitzenden unddie Schriftführerin. Der ehemalige Beisitzer bezeichnet sich weiterhin als "komisarischer Beisitzer" und hält an seiner Behauptung als einziger fest obwohl er selbst anwesendes Mitglied ist. Die Gründe dafür sind schleierhaft. Zuletzt beschuldigt mich dieser Schuld zu sein das er mit Frau Richterin Dr. Kolonko seineVerhandlungen nicht erfolgreich abschliessen kann. Das diese Richterin keine Befugnisse besaß zu handeln wie dieser glaubte habe ich mit der dienstlichen Stellungnahme im Verfahren wegen Befangenheit bewiesen. Der ehemalige Beisitzer hat sich im September 2019 erstmals

an das Registergericht gewandt mit seiner Blockwahl. Dieses Schreiben ist rechtlich unbedeutend denn nur eine Anfechtungsklage nach dem FamG ermöglicht ein Handeln des Registergerichtes. Diese ist innerhalb von 4 Monaten einzureichen. Dieses Schreiben benutzt das Registergericht bis zum heutigen Tage um eine Eintragung des Kassenwartes Günter Maier zu verhindern. Dieses doppelte Spiel ist mir schon lange bekannt nur braucht mann nicht "einen" Beweis wenn man rechtliche Schritte einleitet sondern sehr viele um alle möglichen Argumentationen zu widerlegen. Das dürfte allen bekannt sein den im Rahmen der "freien Beweiswürdigung" erlebt man so manche Überraschung. Dafür habe ich nun einen "Sack" voller Argumente in Form von Dokumenten und über 30 Jahre Erfahrung diese auch sachdienlich einzusetzen. 

Zu meiner Anfechtungsklage habe ich Antrag gestellt mir die Anmeldung des 2. Wahltageszukommen zu lassen für meine Anfechtungsklage. Dieser Antrag ist bis heute nicht erfüllt worden trotz mehrere Anmahnungen. Ein eideutiges Anzeichen das ich davon keine Kenntnis haben darf.

Eine Wiederholung der Ereignisse 2019. Am 07.10.2019 wurde mir im Registergericht den Anmeldung der Wahlen vorenthalten: Waren im Moment nicht auffindbar. Gewartet habe ich bis zum 15.06.2020 bis ich diese Anmeldung von dem ehemaligen 2. Vorsitzenden im Büro der Rechtspflegerin erhalten habe. Feststellen konnte ich auch das die Rechtspflegerin seit dem 04. Oktober 2019 Kenntnis davon hatte das es von dem Protokollführer und ehemaligen 2. Vorsitzenden zwei unterschiedliche Protokolle gab mit Datum 21.06.2019 und 28.06.2019 und dazu keine Erkläung gefordert hat oder bei diesem hinreichenden Verdacht der Falschbeurkundung die Akte der Staatsanwaltschaft zu übergeben. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haben wir es hier mit Strafvereitelung im Amt zu tun! Ich besitze nun viele Dokumente in den behauptet wird das meine Beschwerden nicht bearbeitet werden können weil die Akten sich im Oberlandesgericht befinden. Gegenüber anderen Mitgliedern wird behauptet wegen meiner anhängigen Beschwerden. Um diesem Irrsinn ein Ende zu bereiten habe ich in der Kurzfassung folgendes unternommen:

Ankündigung der Akteneinsicht im Registergericht. Antwort Registergericht: Nicht möglich da Akten beim Oberlandesgericht.

Meine Antwort: Für mich kein Problem werde diese im Oberlandesgericht durchführen zudem benötige ich die Mitteilung der Aktenzeichen und welche Geschäftsstelle. Antwort: Aktenzeichen beim OLG 20 W 187/21 - 20 W 188/21 - 20 W 248/20

Mitteilung des Oberlandesgerichtes: Die Akten sind mit Datum 26.09.2021 eingereicht worden. 

Es folgt meine Akteneinsicht in der Geschäftsstelle des 20. Senats und konnte erstmals die Anmeldung von Veränderungen mit Datum 22.09.2020 Einsehen und war zunächst sprachlos über soviel Dreistigkeit und rechtsbeugendem Verhalten seitens des Amtsgerichtes.

Seit Januar 2021 ist jede Angabe "Akte beim Oberlandesgericht" gelogen. Das Aktenzeichen 20 W 248/20, also aus 2020 liegt mir auch keine Information und kann nicht bearbeitet werden da die Akten erst jetzt dem OLG  übergeben wurden. Ihr werdet nun Verstehen das dies jetzt eine spannende Geschicht wird über deren Fortgang ich berichten werde.

-Bleibt alle Gesund-

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07. Oktober 2021 Heute, vor genau 2 Jahren war ich zum ersten Male im Registergericht um die Fehler im Protokoll festzustellen. Alle Bemühungen die Eintragungsfehler im Protokoll 2019 zu beheben um die Eintragung im Vereinsregister zu erreichen sind bisher gescheitert.

Das vereinsschädigende Verhalten von ein paar Mitgliedern konnte ich verhindern mit meiner Erfahrung und letztlich die Anfechtungsklage gegen die Wahlen 2020 in Lüdinghausen. Meine heutige Akteneinsicht im Oberlandesgericht machen mich 

fassungslos zum Verhalten der Gerichte. Beim Oberlandesgericht Frankfurt sind 3 Beschwerden anhänig.  

1. Beschwerde vom Dezember 2020 - bis heute nichts Geschehen- Die erforderlichen Akten des VGR wurden

erst Ende September an das OLG versandt. Die 2. Beschwerde vom März 2021 ist lt. Beschluss des AG Ffm

zur Entscheidung dem OLG übersandt. Geschehen ist dies erst Ende September nachdem ich nachgefragt

habe wie der Sachstand ist und was mit meiner 3. Beschwerde ist. Die Erkenntnisse meiner Akteneinsicht

spiegeln sich wieder in meinem Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen die Rechtspflegerin

wegen Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt und werden zu weiteren Anzeigen führen

wenn unserVerein nicht auf schnellstem Weg handlungsfähig wird mit korrekten Handlungen des Registergerichtes.

WegenOrtsabwesenheit bin ich bis Ende nächster Woche nicht erreichbar und habe dadurch die Möglichkeit

angeboten bei Herstellung der Handlungsfähigkeit unseres Vereines auf die vielen Verfahren zu verzichten. Das

Amtsgericht Frankfurt hatte den Versuch unternommen mit Richterin Dr. Kolonko eine Gütegerichtsverfahren

durchzuführen. Als einziges Mitglied habe ich zugestimmt. Die Befragten haben abgelehnt mit Lügen oder

Unterlassung von Angaben. Ausgenommen ist der Kassenwart der unberechtigt von den Mitgliedern Völkl,

Heinzel und dem Nichtmitglied Repp ständig beleidigt wird oder unterstellt wird sich zu bereichern. Die

Dummheit solcher Behauptungen beziehen sich auf die Vergangenheit als es Vorsitzender alle Macht auf sich gebündelt hat und die anderen Vorstandsmitglieder leider keine wirkliche Tätigkeit ausgeübt haben. 

Ein besonderer Spezialist in der Diffamierung ist Thomas Repp, der seine Website https://gehtrechtichleid.de/vgr-psychopathen-verhindern-mit-luegen-intrigen-justizopfer-hilfen/  dazu benutzt.  Mein Verstand verbietet es mir die geistreichen Worte des Thomas Repp zu beantworten. Am Montag, den 04. Oktober 2021 hat er eine letzte E-Mail von mir erhalten: "Ende der Diskussion". Ich bin der Auffassung das ein gesunder Menschenverstand erkennt wer hier der Irre und uneinsichtige ist, wie er selbst schreibt.

Übernächste Woche werde ich berichten wie es weitergeht mit unserem Verein. Die Schädlinge sind auf jeden Fall neutralisiert und bei 

Neuwahlen in Frankfurt können die Mitglieder entscheiden wem Sie das Vertrauen schenken. Nicht die Vergangenheit des Mitgliedes zählt sondern seine Erfahrung. 

 

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19.09.2021 Am vergangen Dienstag war ich zum 5.mal im Registergericht Frankfurt. 1000km bis jetzt.

Grundsätzlich werden meine Schreiben nicht mehr beantwortet und haben nun zur Folge das ich nun

für den 23.09.2021 erneut Akteneinsicht beantragt habe mit genauer Bezeichnung welche Akten ich Einsehen

werde und in welcher Diensstelle sich diese

befinden. Wie dem Präsidenten des Amtsgerichtes von mir mitgeteilt wurde beabsichtige ich, bei

Nichtbeachtung, Strafantrag stellen werde gegenFrau Rechtspflegerin Schollmeyer wegen

Amtsmisbrauch, Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt. Dies ist mit dem heutigen Tage

geschehen. Am 23.09.2021 beabsichtige ich die Weichen zu stellen zur Einladung einer aMV

damit die Mitglieder die offenen Vorstandsposten wählen können und wir handlungsfähig werden,

mit oder ohne Behörde. Mein mehrfaches Angebot zur Lösung des Problems fand bisher kein Gehör.

Erfolgt auch am 23.08.2021kein Gespräch bleibt mir keine Wahl und ich werde .........! Es ist an der Zeit

das die verantwortlichenBegreifen das ihre, teils wenigen Dienstjahre, nicht ausreichen meine

jahrzehntelange Erfahrungim Vereinswesen zu ignorieren. Weiterer Bericht folgt nach dem 23.09.2021.  

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15.09.2021 Nachfolgende Mitteilung erhalte ich heute von Frau Journalistin Karin Hurrle mit der

Bitte um Bekanntgabe in meiner Website. 

Frau Hurrle, 72-jährige Jouarnalistin aus Haßloch (Rheinland-Pfalz), seit Jahren Kritikerin der Justiz,

wurde am 8.09.2021 um 6:30 von 6 Polizisten verhaftet mit einem 60 Tage alten Haftbefehl mit der Begründung an einer Hauptverhandlung am 25.03.2021 unentschuldigt ferngeblieben zu sein. Die Anklage wirft der Journalistin "üble Nachrede" vor. Zur Sicherung der Hauptverhandlung am 14.09.2021 beim Amtsgericht Neustadt. Sie wurde in die JVA Rohrbach zwangseingeliefert! Der Bericht dazu ist einzusehen unter tv-journalistenbuero@email.de oder Googl massive Menschenrechtsverletzungen der Justiz gegen die Journalistin Karin Hurrle

 

Solche Meldungen erinnern an einen Narrenstreich wäre die Situation nicht so Ernst. Für ein Verfahren, dessen Ergebnis offen ist, die Freiheitsberaubung einer 72-jährigen Kritikerin in Kauf zu nehmen zeigt ein Handeln auf das niemand in unserer Republik akzeptieren kann. Als Prozessbeobachter im Amtsgericht Aschaffenburg erlebte ich in einem Strafverfahren die Vernehmung eines Gutachters der die Ausführungen im Urteil von 2 Richtern des Landgerichtes Aschaffenburg als falsch bezeichnete -dies habe ich so nicht gesagt und widerspreche den Ausführungen-. Es folgte ein weiterer Termin mit Zeugenladung der Beiden Richter. Die Verhandlung wurde eröffnet und sofort beendet weil die Richter unentschuldigt ferngeblieben sind. Dafür bin ich 300km gefahren. In einem weiteren Termin erschien nur einer der Richter dessen Befragung durch den Beklagten massiv beihindert wurde durch 2 Amtspersonen, eine Richterin und eine Staatsanwältin .........

Das Ergebnis ist eine Beleidigung unseres Rechtsstaates.

Diese Beiden Beispiele zeigen das unterschiedliche Handeln eines Justizsystems auf das schon lange nicht mehr unserem Rechtsstaat gerecht wird wie dies die Allgemeinheit glaubt.

Es ist dringend erforderlich das unser Verein und seine Mitglieder sich vernetzen um solche Willkür öffentlich zu machen.

 

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